Gemeinde Biberist

Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2021

26.10.2021

An seiner Sitzung vom 25. Oktober 2021 hat der Gemeinderat

  • der Leistungsvereinbarung mit dem Verein Tagesfamilien Kanton Solothurn 2021 – 2024 zugestimmt;

  • vom geplanten Bikepark beim Jugendhaus Kenntnis genommen und das entsprechende Grundstück zur Verfügung gestellt;

  • das Videoüberwachungsreglement diskutiert sowie Anpassungen für die 2. Lesung am 8. November vorgenommen;

  • dem überarbeiteten Kreisschulvertrag mit der Einwohnergemeinde Lohn-Ammannsegg zuhanden der Gemeindeversammlung vom 9. Dezember 2021 zugestimmt;

  • das Geschäft "Nutzungsplanverfahren Obere Neumatt" an die Bau- und Werkkommission zurückgewiesen mit dem Auftrag, weitere Möglichkeiten zur Erschliessung zu prüfen;

  • die Mitglieder der gemeinderätlichen Arbeitsgruppen und Ausschüsse gewählt;

  • die Demission des Feuerwehrkommandanten Patrick Doppler zur Kenntnis genommen und Konrad Jäggi zum Kommandanten sowie Damian Aegerter zum Vizekommandanten der Feuerwehr per 1.1.2022 gewählt