Gemeinde Biberist

Informationen aus der Gemeinderatssitzung vom 05. Juli 2021

06.07.2021

An seiner 15. Sitzung vom 5. Juli 2021 hat der Gemeinderat

  • zu Lasten des Budgets 2022 einen Baukredit von CHF 380'000.00 für die Erstellung eines Spiel- und Begegnungsplatzes auf dem Gustav-Eisenmann-Platz gemäss Vorprojekt bewilligt;

  • Die Durchführung einer umfassenden Studie zur Überprüfung der Schulwegsicherheit der Firma so!mobil, Solothurn, in Auftrag gegeben. Der entsprechende Nachtragskredit für das Rechnungsjahr 2021 in der Höhe von CHF 22'000.00 netto inkl. MwSt., zu Lasten des Kontos Nr. 6150.3141.06 "Verkehrsplanung Schulwegsicherheit" wird genehmigt;

  • Die Demission von Stephan Hug aus dem Gemeinderat genehmigt und folgende Wahlbeurkundungen auf der Liste der SP für den Rest der Amtsperiode 2017-2021 zur Kenntnis genommen;
    - Send Eric als ordentliches Mitglied des Gemeinderates
    - Schweizer Martin als 1. Ersatzmitglied des Gemeinderates
    - Sterchi Ueli als 2. Ersatzmitglied
  • Von den Ergebnissen der Gemeindepräsidiums- und Gemeindevizepräsidiumswahlen vom 13. Juni 2021 Kenntnis genommen. Das Wahlprotokoll wird genehmigt und die Wahl des Gemeindepräsidiums sowie des Gemeindevizepräsidiums werden validiert;

  • den Bericht der Stiftungsaufsicht des Kantons Solothurn vom 6. April 2021 zur Jahresrechnung 2019/2020 der Stiftung kids&teens zur Kenntnis genommen;

  • sich von Olaf Wirtz, Leiter regionaler Sozialdienst a.i. über die aktuelle Situation im regionalen Sozialdienst informieren lassen.